Der Landkreis im Parlament – Michael Bröring und Hannes Achterberg beim Programm „Jugend und Parlament“ des deutschen Bundestages

Für 4 Tagen konnten die beiden JUler aus Lohne die tägliche Arbeit der Abgeordneten erleben. Über die Fraktionssitzungen, der Ausschussarbeit, sowie in Plenardebatten wurde der Weg eines Gesetzes simuliert. So wurden vier fiktive Gesetzesentwürfe z.B. zur PKW-Maut oder Pflegefreistellung vom Entwurf bis zur Verabschiedung begleitet.

Ein Erfahrungsbericht von Hannes Achterberg

Am Samstag, den 01.06 ging es los. Per Zug von Osnabrück direkt zum Berliner Hauptbahnhof. Nach unserer Ankunft trafen wir weitere Teilnehmer, mit denen wir uns in Richtung „Paul-Löbe-Haus“ aufmachten.Dort gab man uns am Empfang unsere neuen Identitäten, das hiess für uns, wir hiessen 4 Tage lang „Johann Meyenberg“ und „Friedrich Ahrnsen“, Abgeordnete in der Fraktion der Christlichen Volkspartei (CVP).Neben der Entdeckung unserer neuen Persönlichkeiten und Kennenlernen weiterer Fraktionsmitglieder wählten wir die Ausschüsse, in denen wir bevorzugt mitarbeiten wollten. Für eine Eröffnungsrede von MdB Petra Ernstberger war es uns gestattet, im Plenarsaal des Bundestages zu sitzen.

Am folgenden Sonntag folgten dem Programm des Vortages die sogenannten Landesgruppensitzungen, in denen nach einer Vorstellung, die Landesgruppen- und Schriftführer gewählt wurden, die die Landesgruppe in der darauffolgenden Fraktionssitzung vertraten. Für den Nachmittag fanden nach einer Freizeit die ersten Arbeitsgruppengespräche von mehreren parteiinternen Ausschüssen statt. In denen wurden die Gesetzesentwürfe diskutiert. Als Mitglieder des Ausschusses für Verkehr beschäftigten wir uns mit der Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Bundesautobahnen. Beratend standen uns die Ausschüsse für Umwelt und Forschung und Innovation zur Seite. Nach Ergänzung von Änderungen wurden die Gesetzesentwürfe in der Fraktion zur Festlegung präsentiert.Auf dieser wurde weiterhin ein Fraktionsführer und Stellvertreter gewählt.

Nach Eröffnung der am Montag folgenden Plenardebatte durch den Vizepräsidenten des deutschen Bundestages, Eduard Oswald, wurden die Gesetzesentwürfe in die jeweils zuständigen Ausschüsse gegeben. In den anschliessend folgenden Ausschusssitzungen wurden diese mit den Vertretern der Liberalen Reformpartei (LRP), der Arbeitnehmerpartei Deutschland (APD), der Ökologisch-Sozialen Partei (ÖSP) und der Partei der sozialen Gerechtigkeit (PSG) diskutiert und nach Mehrheitsverhältnissen geändert, beziehungsweise ergänzt. Zum Abschluss wurden die Gesetzesentwürfe dem Plenum zur Abstimmung gegeben.

Beim anschliessenden Lunch im Foyer des Paul-Löbe-Haus wurde mit den Vertretern der anderen Parteien über den Verlauf der Ausschusssitzungen diskutiert. Selbstverständlich war auch die Spielpresse dabei, um von eventuellen Ausrutschern direkt berichten zu können. Ein Besuch der einladenden Bundestagsabgeordneten stand weiterhin auf dem Programm. Während Michael den Abgeordneten des Wahlbezirks Cloppenburg-Vechta, Herrn MdB Franz-Josef Holzenkamp besuchte, schaute ich bei MdB Dietrich Monstadt, Abgeordneter des Wahlbezirks Schwerin-Ludwigslust vorbei.

Für 16.00 Uhr war wieder eine Fraktionssitzung angesetzt. Hier wurden die endgültigen Gesetzesentwürfe präsentiert. Dabei kam es zu einer hitzigen Debatte innerhalb der Fraktion, da sich einige Abgeordnete hintergangen fühlten, gerade bei unserem Thema, der PKW-Maut. Durch Erläuterungen der Ausschüsse konnten diese Wogen aber geglättet werden. Mit der Bestimmung von Redezeiten und Redner waren wir für die am Dienstag folgenden Lesungen der Gesetzesentwürfe vorbereitet.

Am folgenden Tag ging es für Michael und mich für ein letztes Mal Richtung Reichstagsgebäude. Nach einem Sicherheitscheck betraten wir den Plenarsaal, nahmen in unserer Fraktion Platz und bereiteten uns auf die Sitzung vor. Diese wurde vom Bundestagspräsidium geleitete, zu jedem Gesetzesentwurf nahmen die Parteien in Form von Reden Stellung. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse von CVP und LRP konnten die Gesetzesentwürfe PKW-Maut, Pflegefreistellung und anonymisierte Bewerbungen in Bundesbehörden verabschiedet werden. Ein Gesetzesentwurf zur Einführung einer Wahlpflicht wurde nach Gegenstimmen von APD und PSG abgelehnt.

Im Anschluss an die Sitzung folgte eine Diskussion mit dem Fraktionsführer der Parteien im Bundestag unter der Leitung von Bettina Schausten zum Thema Wahlpflicht. Hierbei kristallisierte sich wie im Spiel eine Befürwortung von Anhängern der SPD und den Linken heraus, wohingegen Sympathisanten anderer Parteien dagegen argumentierent.

Mit der Abschlussrede durch den Präsidenten des deutschen Bundestages, Norbert Lammert endeten dann offiziell unsere 4 Tage in Berlin. Abschliessend sagen wir Danke, so lehrreiche Erfahrungen sammeln zu können. Das Leben eines Abgeordneten erstreckt sich, wie wir erfahren konnten, nicht nur auf Reden und Abstimmungen, sondern auch auf anstrengende Ausschussarbeit, Repräsentation des Wahlkreises, etc.