Junge Union spricht sich für Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag aus

Kreisvorsitzender Matthias Möller (l.) und sein Stellvertreter Lars Ficher (r.)

Nachdem die CDU in Niedersachsen bei der vergangenen Landtagswahl am 15.10.17 mit nur 33,60 Prozent der Stimmen eine historische Niederlage eingefahren hat und somit nur zweitstärkste Kraft wurde, fordert nun auch der Vechtaer Kreisverband der Jungen Union eine Aufarbeitung des Ergebnisses.

„Einer von vielen Gründen für diesen unerfreulichen Ausgang der Landtagswahl ist definitiv die Führung des CDU-Wahlkampfes in Niedersachsen“, so Matthias Möller, Vorsitzender des JU Kreisverbandes. „Wir haben uns zu sehr auf den politischen Gegner und die kleinen Probleme eingeschossen. Unsere eigenen Inhalte und der Hinweis auf die großen Defizite der rot-grünen Regierung gerieten durch diese Form der Öffentlichkeitsarbeit stark in den Hintergrund.“ Während die CDU im Mai in den Umfragen noch einen klaren Vorsprung von über 10 Prozent gegenüber der SPD hatte, verkleinerte sich dieser im Laufe des Sommers immer weiter und drehte in den entscheidenden Wochen vor der Wahl sogar in einen Rückstand. Lars Fischer, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes, sieht auch den Wechsel der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten und die damit verbundene vorgezogene Auflösung und Neuwahl des Landtages als Grund für den plötzlichen Gegenwind. „Ein Austritt aus einer Fraktion ist ein legitimer Vorgang. Mit der Aufnahme von Frau Twesten in die CDU-Landtagsfraktion hat sich ebendiese jedoch ins eigene Fleisch geschnitten. Auf viele Wähler wirkte dies wie ein abgekartetes Spiel und sorgte unter anderem für einen Rückgang der Umfragewerte für die CDU.“ Hinzukomme, dass durch die vorgezogene Neuwahl den Wählern der weniger bekannte Spitzenkandidat der CDU, Bernd Althusmann, nicht entsprechend bekannt gemacht werden konnte, so Fischer weiter.

„Es ist offensichtlich, dass die CDU Niedersachsen dieses Ergebnis nicht auf den Bundestrend schieben kann, sondern die Fehler auch bei sich selbst suchen und Konsequenzen ziehen muss. Zum einen müssen wir nun inhaltlich stark auftreten und zeigen, wohin es mit der CDU in Niedersachsen geht, zum anderen muss jedoch auch über personelle Veränderungen und Neuausrichtungen nachgedacht werden“, ergänzt Möller.

Bei aller Kritik am CDU-Wahlkampf und Frust über das landesweite Ergebnis könne man jedoch vor allem auf das Wahlergebnis im eigenen Landkreis stolz sein, fügt sein Stellvereter an. „Dr. Stephan Siemer hat in seinem Wahlkreis das landesweit beste Zweitstimmen-Ergebnis geholt und liegt bei den Erststimmen mit 60,22 Prozent nur knapp hinter seinem CDU-Kollegen Christoph Eilers aus Cappeln. Bei Christian Calderone aus Quakenbrück sieht es ähnlich aus. Unsere Region und unsere Abgeordneten haben es verdient, dass diese herausragenden Ergebnisse bei der Verteilung der Posten innerhalb der CDU-Fraktion im Landtag auf jeden Fall berücksichtigt werden.“

Zuvor hatten bereits die JU-Vertreter im Vechtaer CDU-Kreisvorstand zur kritischen Nachlese beigetragen. Philipp Albrecht, stellv. CDU-Kreisvorsitzender, kritisierte insbesondere die Besetzung des Kompetenz-Teams. André Hüttemeyer (Beisitzer) forderte zudem, dass Koalitionsoptionen jetzt genau abgewogen werden müssen und die Basis hier einzubeziehen ist. Auch der JU-Kreisvorsitzende hält dies für notwendig: „Wir brauchen einen Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag“, so Möller abschließend.